Nutzungsbedingungen
Mit der Eingabe und dem Absenden des Registrierungscodes erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.
1. Vertragsgegenstand
1.1 Gegenstand des Vertrages ist die Ermöglichung und technische Abwicklung eines Chats Der Chat wird über verschiedene Websites sowie per SMS angeboten (nachfolgend der „Dienst“ oder „Chat“). Der Chat dient alleine der Unterhaltung der Teilnehmer durch die SMS-Kommunikation.
1.2 "Chat-Teilnehmer sind sowohl reale Flirt-Interessierte, die sich über eine Website registriert haben, sowie auch professionelle Operator („professionelle Chat-Teilnehmer“), die unter verschiedenen Identitäten am Chat teilnehmen können."
2. Registrierungsprozess; Teilnahmevoraussetzungen
2.1 Chat-Teilnehmer können sich über eine Website unter Angabe ihrer Handy-Nummer registrieren. Der Anbieter sendet anschließend dem Chat-Teilnehmer einen Registrierungscode auf dessen Handy, der nachfolgend vom Chat-Teilnehmer über die Website zu bestätigen ist („Bestätigung“). Nach erfolgter Bestätigung ist der Chat-Teilnehmer für den Chat registriert und kann nachfolgend mit anderen Chat-Teilnehmern per SMS kommunizieren.
2.2 Ein Anspruch auf Freischaltung des Dienstes besteht nicht.
2.3. Die Teilnahme am Chat ist nur Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
3. Kosten
3.1 Das Anlegen eines persönlichen Profils sowie das Versenden der ersten Nachricht über die Website ist kostenfrei.
3.2 Für das Versenden des Registrierungscodes per SMS fallen die normalen Kosten für einen SMS-Versand des Mobilfunknetzbetreibers/Servicebetreibers des Chat-Teilnehmers an.
3.3 Für alle vom Teilnehmer im Rahmen des Chat nach Abschluss der Registrierung versendeten SMS über die Kurzwahlnummer 83022 entstehen für den Chat-Teilnehmer Kosten von EUR 2,99 je SMS (darin enthalten beim Versand über Vodafone D2 ein VD2 Anteil von 0,12 Euro und beim Versand über T-Mobile zzgl. D1TPL). Dies gilt auch für alle weiteren Antwort-SMS im Rahmen dieses SMS-Chats.
4. Beendigung des Chat
4.1 Der Chat-Teilnehmer kann den Chat und die Zusendung weiterer Nachrichten des Anbieters und andere Chat-Teilnehmer wie folgt jederzeit beenden:
a. durch Senden von „Stop“ an die für den Chat verwendete Kurzwahlnummer oder
b. über die Website, auf der sich der Chat-Teilnehmer für den Dienst registriert hat, unter Angabe seines Pseudonyms und des Registrierungscodes oder.
c. durch Mitteilung per e-mail oder per Post unter Angabe der Handy-Nummer an: SMS-Company Ltd. & Co.KG, Frankenstr.256, 45134 Essen, e-mail: info@deutschland-date.com
4.2 Der Chat-Teilnehmer erhält nach einer Mitteilung gemäß Ziffer 4.1 keine weiteren Nachrichten des Anbieters oder anderer Chat-Teilnehmer. Das Profil des Chat-Teilnehmers wird in diesem Fall aus der Datenbank des Anbieters gelöscht.
5. Einverständniserklärungen und Versicherungen des Chat-Teilnehmers
5.1 Der Chat-Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass sein Profil, ggf. mit Foto, im Rahmen des Dienstes auf einer Website oder der Bewerbung des Dienstes im Internet oder in sonstigen Medien veröffentlicht wird. Der Chat-Teilnehmer kann seine Registrierung für den Dienst und damit der Veröffentlichung seines/ihres Profils sowie der weiteren Zusendung von SMS-Nachrichten des Anbieters und der Chat-Teilnehmer jederzeit gemäß Ziffer 4 widersprechen.
5.2 Der Chat-Teilnehmer versichert, dass er der rechtmäßige Inhaber an allen Rechten, des von Ihm hochgeladenen Bildes ist, dieses ihn zeigt und dass das Bild keine Rechte Dritter, insbesondere keine Persönlichkeits- oder Bildrechte Dritter verletzt. Der Anbieter behält sich vor, Bilder ohne weitere Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen, insbesondere wenn diese gegen die guten Sitten verstoßen.
5.3 Der Chat-Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass seine IP-Adresse zur Missbrauchsbekämpfung vom Anbieter geloggt wird.
5.4 Der Chat-Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass, soweit er mit professionellen Chat-Teilnehmern kommuniziert, seine SMS auch von anderen professionellen Chat-Teilnehmern gelesen und beantwortet werden können.
5.5 Die Handynummer und andere Daten (z.B. Email etc.) werden gespeichert und können für Werbezwecke verwendet werden.
6. Gewährleistung; Haftung
6.1 Der Anbieter gewährleistet nicht, dass der Chat-Teilnehmer auf dessen SMS-Nachrichten eine Antwort erhält.
6.2 Der Anbieter gewährleistet nicht, dass andere Chat-Teilnehmer tatsächlich an einer persönlichen Kontaktaufnahme interessiert sind. Der Anbieter weist insbesondere darauf hin, dass am Chat unter anderem auch professionelle Operator teilnehmen, denen möglicherweise die persönliche Kontaktaufnahme mit dem Chat-Teilnehmer ausdrücklich untersagt ist. Der Chat dient lediglich der Unterhaltung der Chat-Teilnehmer.
6.3 Die Mitteilungen von Chat-Teilnehmern werden vom Anbieter nicht auf ihren Inhalt und insbesondere nicht auf Ihren Wahrheitsgehalt kontrolliert. Der Anbieter sowie deren Organe, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Verrichtungsgehilfen sind daher nicht für die Inhalte der übermittelten Mitteilungen und deren Wahrheitsgehalt verantwortlich.
6.4 Der Anbieter ist lediglich ein Anbieter einer Plattform für private und professionelle Chat-Teilnehmer. Der Anbieter haftet daher lediglich wie folgt:
a. Der Anbieter haftet für eigenen Vorsatz sowie für die eigene schuldhafte Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
b. Der Anbieter haftet, außer gemäß lit. a, nicht für die Inhalte der Mitteilungen von privaten oder professionellen Chat-Teilnehmern.
c. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für eigene grob fahrlässiger Pflichtverletzungen auf die Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schäden beschränk. In diesem Fall ist haftet der Anbieter maximal auf bis zu EUR 5.000,--.
d. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
e. Die Haftungsbeschränkungen gemäß lit. a - d finden auch zugunsten von Betreibern von Websites Anwendung, über die die Dienste des Anbieters vermarktet werden.
7. Sonstiges
7.1 Der Anbieter kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern. Der Chat-Teilnehmer kann in diesem Fall den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen. Nutzt der Chat-Teilnehmer den Dienst auch nach der Änderung der Nutzungsbedingungen, so gilt dies als Annahme der neuen Nutzungsbedingungen.
7.2 Gerichtsstand des Dienstbetreiber ist - soweit rechtlich zulässig – D-45134 Essen | |
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